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Aktuelles zu Corona in Bayern

 

Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie allgemein

Welche Neuerungen gibt es ab 16., 18. und 25. Mai?

  • Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP) hat am 14. Mai 2020 die Verordnung zur Änderung der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung erlassen.

     

    Wesentliche Neuerungen:

     

    ÖPNV, Fern- und Flugverkehr:
    Es besteht eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Personennah- und -fernverkehr und ab Montag, 18. Mai 2020 auch in Flugverkehr. Die "Maskenpflicht" besteht auch in den hierzu gehörenden Einrichtungen, z.B. Bahnhöfe und Flughäfen. Sie gilt generell für Fahr- und Fluggäste und auch für Kontroll- und Servicepersonal, soweit Kontakt mit Fahr-  und Fluggästen besteht.

     

    1. und 2. Fußball-Bundesliga:
    Der Spiel- und Wettkampfbetrieb der 1. und 2. Fußball-Bundesliga ist ab dem 16. Mai 2020 in Sportstadien unter freiem Himmel zulässig, sofern ergänzende Vorgaben beachtet werden

     

    Gastronomie:

    • Unverändert zulässig ist die Abgabe und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen.
    • Neuerungen ab 18. Mai 2020: Erlaubt ist die Abgabe von Speisen und Getränken zum Verzehr an Ort und Stelle im Freien, insbesondere in Wirts- und Biergärten und auf Freischankflächen, in der Zeit zwischen 6 und 20 Uhr unter folgenden Voraussetzungen.
      • Es besteht ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen allen Gästen oder es bestehen geeignete Trennvorrichtungen.
      • Es gilt Maskenpflicht für Gäste, solange sie sich nicht an ihrem Platz befinden.
      • Es gilt Maskenpflicht für Personal im Servicebereich oder in Bereichen, in denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann.
      • Der Betreiber ist verpflichtet, ein Schutz- und Hygienekonzept zu erstellen.
    • Neuerungen ab 25. Mai 2020: Zulässig ist der Betrieb von Speisewirtschaften auch für den Verzehr von Speisen und Getränken in Innenräumen, in der Zeit zwischen 6 und 22 Uhr und unter denselben Voraussetzungen wie vom 18. Mai 2020.

Welche Erleichterungen bei den beschlossenen Maßnahmen in der Corona-Pandemie wird es ab dem 6. Mai 2020 geben?

  • Beginnend ab dem 6. Mai 2020 werden stufenweise Erleichterungen bei den Corona-bezogenen Beschränkungen des öffentlichen Lebens eingeleitet, um Wirtschaft und Gesellschaft zu stärken. Es gilt der Grundsatz: Soviel Freiheit wie möglich, soviel Sicherheit wie nötig.

     

    Oberstes Ziel bleibt aber der Schutz der Gesundheit und die Stabilität des Gesundheitssystems in Bayern. Rückfälle in erheblich höhere Ansteckungsraten oder in eine zweite Welle der Infektion müssen vermieden werden.

     

    Diese Einschnitte in die Grundrechte der Menschen müssen sich in einer verfassungsrechtlich gebotenen Balance mit den infektiologischen Erfordernissen befinden und dürfen die Menschen und ihre Grundrechte nicht über Gebühr belasten. Deshalb war es in Anbetracht einer wesentlich verbesserten Pandemielage in Bayern an der Zeit, den Systemwechsel zu wagen. Weg vom Prinzip der Ausgangsbeschränkung, hin zum Prinzip der Kontaktbeschränkung.

     

    Der von der Staatsregierung am 5. Mai 2020 beschlossene Bayern-Plan Corona sieht ein stufenweises Vorgehen vor, das sich mit konkreten oder zumindest geplanten Terminen bis Pfingsten 2020 verbindet. Unter anderem ist die Allgemeine Ausgangsbeschränkung entfallen. Es wird Erleichterungen bei dem Besuchsverbot in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Altenheimen geben sowie eine maßvolle Öffnung bei Hotellerie und Gastronomie.

     

    Der Erfolg bestehender Maßnahmen bestimmt dabei das Tempo der weiteren Schritte. Ein übereiltes Vorgehen lehnt die Staatsregierung ab. Erleichterungen und Schutz gehören zusammen. Je erfreulicher sich das Infektionsgeschehen entwickelt und je geringer sich die Gefährdung in einzelnen Lebensbereichen darstellt, desto mehr kommen Erleichterungen in Betracht. Sollte sich jedoch das Infektionsgeschehen schlechter entwickeln, müssen Gegenmaßnahmen in Betracht gezogen und notfalls auch ergriffen werden.

     

    Im Einzelnen:

     

    1. Ausgangsbeschränkung
     

    Mit Wirkung ab dem 6. Mai 2020 entfällt die allgemeine Ausgangsbeschränkung. Ab sofort kann grundsätzlich jedermann zu jeder Zeit und zu jedem Zweck sich in die Öffentlichkeit begeben, soweit nicht die 4. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ausdrücklich etwas anderes vorsieht. Diese weitreichende Lockerung ist im Sinne eines wirksamen Infektionsschutzes vertretbar, weil sie von wirksamen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen flankiert wird.

     

    Die bestehende Kontaktbeschränkung und das Distanzgebot gelten deshalb fort. Jeder ist demnach angehalten, die physischen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten. Ansammlungen im öffentlichen Raum bleiben verboten.

     

    Seit 8. Mai 2020 ist es erlaubt, neben der engeren Familie, d.h. neben Ehegatten, Lebenspartnern und Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, auch Verwandte in gerader Linie und Geschwister sowie die Angehörigen eines weiteren Hausstands zu treffen oder zu besuchen.

 

weitere Infos: https://www.corona-katastrophenschutz.bayern.de/faq/index.php